Handyblitzer

 
 
Ja, es gibt sie: Handyblitzer! Dabei handelt es sich um spezielle polizeiliche Kameras, die Fahrer bei der Handynutzung am Steuer ausmachen sollen.

Wer kennt es nicht?! Man ist mit dem Auto unterwegs und das Handy klingelt. Wer könnte es sein? Ist es wichtig? Die Versuchung ist groß, kurz nachzusehen oder sogar den Anruf zu beantworten. Selbst bei einer SMS können viele Fahrer nicht widerstehen. Doch sobald man das Handy in die Hand nimmt und einen Blick wagt, begeht man eine Ordnungswidrigkeit. Es drohen Bußgelder, Punkte in Flensburg und ein Fahrverbot. Lesen Sie hierzu auch unseren Artikel (Link).

Vielleicht denkt sich der eine oder andere, dass man schon bemerken wird, wenn die Polizei in der Nähe ist und man dann das Handy dann schnell noch außer Sichtweite ablegen kann. Diese Vorstellung wird jedoch mit den zurzeit eingesetzten Handyblitzern zunichtegemacht. 2022 startete ein Pilotprojekt mit Monocams (umgangssprachlich: Handyblitzer). Das Amtsgericht Trier entschied 2023, dass die Verwendung der Fotos aus dem Handyblitzer zulässig ist. Klagen von drei betroffenen Autofahrern wies das Gericht zurück. Die Bußgeldbescheide wurden als gültig erklärt.

So funktioniert eine Monocam

Eine Monocam funktioniert so, dass eine spezielle Kamera auf einer Brücke installiert wird. Von dort aus überprüft sie den Fahrerraum der vorbeifahrenden Autos. Eine vorinstallierte Software mit künstlicher Intelligenz wertet fortlaufend aus, ob der Fahrer während der Autofahrt ein elektronisches Gerät verwendet. Sobald die Software erkennt, dass ein Smartphone oder etwas Ähnliches rechtswidrig benutzt wird, werden Beweisfotos angefertigt, die dann nach abschließender Auswertung durch einen Beamten der weiteren Strafverfolgung dienen.

Anmerkung: KI (Künstliche Intelligenz) ist die Fähigkeit spezieller Software bzw. Computer-Systeme, menschliches Denken nachzuempfinden, vor allem, was eigenständiges Erkennen, Lernen und die Entwicklung von Lösungen betrifft.

Rechtliche Einschätzung
 
Datenschützer und Verkehrsexperten diskutieren den Eingriff in die Privatsphäre ohne Anfangsverdacht. Sie argumentieren, ob hier ggf. eine Beschneidung in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung laut Art. 2 Abs. 1 GG stattfindet. Auf der anderen Seite ist man der Ansicht, dass das Interesse der Allgemeinheit an der Verfolgung und der Sicherheit im Straßenverkehr gewichtiger ist als das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. So jedenfalls sah es auch das Amtsgericht Trier. Es ist davon auszugehen, dass auch höhere Gerichte diese Ansicht des Amtsgerichts bestätigen.

Zukunft des Handyblitzers
 
Wir gehen davon aus, dass der Handyblitzer bundesweit zum Einsatz kommen wird. In anderen Ländern ist die Technik bereits seit Jahren im Einsatz, z. B. in Australien und in den Niederlanden.

Bislang war die Feststellung von Verkehrsverstößen mit Handy am Steuer nur mit hohem Personalaufwand möglich. Dies wird sich in Zukunft durch die automatische Erkennung ändern.

Wie können sich Geblitzte wehren?
 
Selbst wenn Aufnahmen durch Handyblitzer mit Künstlicher Intelligenz stattfinden, heißt dies nicht, dass die Technik fehlerfrei ist. Außerdem gibt es diverse Möglichkeiten, gegen einen Bescheid vorzugehen. Technische und formelle Fehler können mit anwaltlicher Hilfe genutzt werden, um Strafen abzuschwächen oder zu verhindern. Auch andere Ansätze, wie z. B. die Härtefallregelung, können in bestimmten Situationen zur Anwendung kommen.

Kontaktieren Sie uns mit Ihrem Fall. Gerne helfen wir weiter.